GEW: „Anspruch auf inklusive Bildung endlich einlösen!“

Abgerufen am 28.12.2021, 13:30 Uhr, Quelle: GEW: „Anspruch auf inklusive Bildung endlich einlösen!“

Bildungsgewerkschaft zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert von der künftigen Bundesregierung und den Landesregierungen deutlich mehr Anstrengungen in Richtung inklusiver Bildung. „Leider fehlt im Koalitionsvertrag der künftigen Ampelregierung ein deutliches Bekenntnis zur Einlösung des Rechts auf Bildung von Menschen mit Behinderungen“, kritisierte Anja Bensinger-Stolze, Vorstandsmitglied für den Bereich Schule der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Zwar hätten Barrierefreiheit und Maßnahmen zum Abbau der sozialen Spaltung in die Regierungspläne Eingang gefunden, ansonsten enthalte der Koalitionsvertrag beschämend wenig zur Inklusion im Bildungsbereich.

„Einige Bundesländer haben Anstrengungen unternommen, um die Bildungsteilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Unterm Strich war das alles jedoch zu zögerlich, ohne den nötigen Elan und vor allem ohne die nötige Unterstützung für die Schulen. Teilweise erleben wir nun sogar Inklusion im Rückwärtsgang“, betonte die GEW-Schulexpertin Bensinger-Stolze mit Blick auf eine kürzlich erschienene Studie des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB). Die Studie stellte der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) ein mangelhaftes Zeugnis aus und belegt vielfache Verstöße der Bundesländer gegen Artikel 24 der Konvention. Ein großer Teil der Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen werde bis heute vom allgemeinen Schulsystem ausgeschlossen und diskriminiert.

„Bildung ohne Aussonderung gehört ganz oben auf die Tagesordnung. Nur mit einer gemeinsamen Anstrengung von Bund und Ländern können die Qualität und damit die Akzeptanz der Inklusion vor Ort verbessert werden“, ergänzte Bensinger-Stolze mit Blick auf die Ankündigung im Koalitionsvertrag, die Bund-Länder-Kooperation zu verbessern und zu verstetigen. 

„Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sind bei den Maßnahmen im ersten Jahr der Corona-Pandemie nahezu vergessen worden. Das darf nicht mehr passieren“, so Anja Bensinger-Stolze weiter. „Und noch eines hat uns die Pandemie gelehrt: Um eine solche Krise zu meistern, brauchen wir eine solidarische Gesellschaft. Gemeinsames Leben und Lernen in inklusiven Bildungseinrichtungen ist hierfür ein Grundstein.“ Quelle: GEW: „Anspruch auf inklusive Bildung endlich einlösen!“

Ergebnisse der Inklusionsstudie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB): WZBrief Bildung Nr. 44

Bundesverfassungsgericht verpflichtet Staat zu Triage-Vorgaben

Abgerufen von Zeit.de am 28. Dezember 2021, 13:20 Uhr, Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, KNA, AFP, mpi

„Menschen mit Behinderungen dürfen bei einer pandemiebedingten Triage nicht benachteiligt werden. Der Bundestag müsse dies sicherstellen, entschied das Verfassungsgericht.“

„Der Bundestag muss in der Corona-Pandemie unverzüglich Vorkehrungen treffen, um Menschen mit Behinderungen im Fall einer sogenannten Triage zu schützen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und gab damit einer Klage von neun Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen statt. Sie befürchten, dass sie ohne solche Vorgaben bei der Behandlung benachteiligt werden.

Das Verfassungsgericht entschied, dass aus dem grundgesetzlichen Schutzauftrag für das höchstrangige Rechtsgut Leben eine Handlungspflicht für den Gesetzgeber folge. Diese habe er verletzt, weil er keine entsprechenden Vorkehrungen getroffen habe. Er müsse dieser Pflicht in Pandemiezeiten nachkommen. Bei der konkreten Ausgestaltung habe er Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum. Wie die nun zutreffenden Regelungen inhaltlich auszusehen haben, wurde vom Ersten Senat nicht entschieden (Az. 1 BvR 1541/20).

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts „ausdrücklich“, wie er auf Twitter schrieb. „Menschen mit Behinderung bedürfen mehr als alle anderen des Schutzes durch den Staat. Erst recht im Falle einer Triage.“ Jetzt heiße es, Triage „durch wirksame Schutzmaßnahmen und Impfungen“ zu verhindern.“ Quelle: Intensivmedizin: Bundesverfassungsgericht verpflichtet Staat zu Triage-Vorgaben | ZEIT ONLINE

Neue Landesregierung in MV

Was wird sich an der Inklusionspolitik unter der Rot-Roten-Regierung in MV ändern?

Der Koalitionsvertrag zwischen SDP und DIE LINKE in MV ist geschlossen und die neue Landesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Unsere Initiative hat bereits Kontakt zum Ministerium für Bildung und Kindetagesstätten Mecklenburg-Vorpommern aufgenommen und der neuen Ministerin Simone Oldenburg zu ihrem Amt gratuliert. Unser Motto „Nicht ohne uns über uns“ nimmt sie als dauerhafte Verpflichtung an. Wir blicken gespannt auf die avisierte konstruktive Zusammenarbeit, besonders unter dem Rahmen des „Inklusionsfriedens“ in MV. Dieser befindet sich unverändert auch im soeben geschlossenen Koalitionsvertrag zwischen SDP und DIE LINKE und steht unserer Meinung nach, einer wirklichen Inklusion im Sinne der UN-BRK, in unserem Bundesland entgegen.

Koalitionsvertrag 2021 – 2026

Schreiben der Ministerin Simone Oldenburg

Inklusive Bildung: Bundesländer verstoßen gegen UN-Konvention

Das Recht auf gemeinsames Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen wird in Deutschland unzureichend umgesetzt

Eine Reihe von Bundesländern verletzt systematisch die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention zur Schaffung eines inklusiven Bildungssystems. Während Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein bei der Umsetzung der Inklusion in den Schulen deutlich vorangekommen sind, findet diese in den meisten anderen Bundesländern nur unzureichend statt. Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz sind weitgehend untätig geblieben oder verzeichnen seit Geltung der UN-Konvention 2009 sogar Rückschritte. Zu diesem Ergebnis gelangen Sebastian Steinmetz, Michael Wrase, Marcel Helbig und Ina Döttinger in einer am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) entstandenen Studie. Quelle/Weiterlesen: Inklusive Bildung: Bundesländer verstoßen gegen UN-Konvention | WZB

Studie: Die Umsetzung schulischer Inklusion nach der UN-Behindertenrechtskonvention in den deutschen Bundesländern

MV – Neuer Landesjugendplan tritt 2022 in Kraft

Pressemitteilung des Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung – Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin, 08. September 2021: Moderner, lebensnäher und unbürokratischer ist der neue, grundlegend überarbeitete Landesjugendplan des Sozialministeriums. Nach erfolgter Herstellung des Einvernehmens mit dem Finanzministerium und dem Landesrechnungshof ist die Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe in Mecklenburg-Vorpommern am 6. September im Amtsblatt des Landes veröffentlicht worden. Der neue Landesjugendplan tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft.

„Mit dem neuen Landesjugendplan stärken wir die Kinder- und Jugendhilfe im Land“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. Durch die Novellierung werde die Förderpraxis des Landes zukunftssicher und innovativ weiterentwickelt, um die Träger der Jugendhilfe bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben noch besser zu unterstützen.

„Mir ist besonders wichtig, dass unser neuer Landesjugendplan Themen wie die digitale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, die Stärkung von Medienkompetenz und -sicherheit, die Inklusion sowie die Kinder- und Jugendbeteiligung in den Mittelpunkt stellt. Dadurch können wir entsprechende Projekte zielgenauer fördern“, betonte Drese.

Nach Ansicht von Drese ist der neue Landesjugendplan zeitgemäß und damit besser auf die Lebenswirklichkeit der jungen Generation in Mecklenburg-Vorpommern ausgerichtet. „Wir reagieren mit der Modernisierung der Zuwendungsbereiche auf die veränderten Ansprüche an und Herausforderungen für die Kinder- und Jugendhilfe“, so die Ministerin.

Mit der Novellierung des Landesjugendplans wurden zudem die vorhandenen Einzelrichtlinien in einer übergreifenden Richtlinie zusammengefasst. Das führt auch zu einer Verwaltungsvereinfachung. Zudem sind umfassend die Landesziele in den Aufgabenbereichen der Kinder- und Jugendhilfe definiert und beschrieben.

Drese: „Mit dem neuen Landesjugendplan haben wir eine moderne, innovative und qualitativ hochwertige Grundlage für die Förderpraxis in der Kinder- und Jugendhilfe in unserem Land geschaffen. Wir entwickeln damit die Angebote und Strukturen insbesondere in der Jugend-, Jugendsozial- und Jugendverbandsarbeit bedarfsgerecht weiter. Mein Dank gilt allen Akteuren, die daran mitgewirkt haben.“

Folgende Zuwendungsbereiche sind im neuen Landesjugendplan verankert:

  1. Weiterentwicklung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
  2. Kinder- und Jugendbeteiligung
  3. Stärkung von Medienkompetenz und Mediensicherheit
  4. Kinder- und Jugendfreizeiten
  5. Internationale Jugendarbeit
  6. Förderung der Landesjugendverbände
  7. Fachliche Weiterentwicklung der Träger der Jugendhilfe durch Fortbildung und Praxisberatung
  8. Investitionen in Einrichtungen der Jugendarbeit, der Jugendbildung sowie der Kinder- und Jugenderholung
  9. Strukturelle Weiterentwicklung erzieherischer und familiennaher Hilfen
  10. Förderung von Präventionsmaßnahmen für Jugendliche in besonderen Lebenslagen

Quelle: https://www.lagus.mv-regierung.de/static/LAGUS/Inhalte/Seiten/Förderungen/MV/Jugend/
Landesjugendplan%20neu/Dokumente/Richtlinie%20Landesjugendplan.pdf

PROMI – Promotion inklusive

Das Projekt PROMI – Promotion inklusive setzt sich dafür ein, dass an den Hochschulen in Deutschland nachhaltige Strukturen und Unterstützungsmöglichkeiten für Promovierende und WissenschaftlerInnen mit Behinderungen geschaffen werden. Es vernetzt deutschlandweit relevante AkteurInnen, um über eine inklusive Wissenschaft in Austausch zu kommen, Herausforderungen zu identifizieren und gute Lösungen zu finden und zu teilen. Die Website promi.uni-koeln.de stellt Informationen und Materialien rund um das Thema „Promovieren mit Behinderungen in Deutschland“ zur Verfügung.

Geleitet wird das Projekt PROMI – Promotion inklusive vom Lehrstuhl für Arbeit und berufliche Rehabilitation (Prof.’in Dr. Dr. Mathilde Niehaus) an der Universität zu Köln. Kooperationspartner sind der Arbeitgeberservice Schwerbehinderte Akademiker der ZAV der Bundesagentur für Arbeit und das Unternehmensforum, das die Verbindung zur Wirtschaft herstellt. Gut 25 Hochschulen sind momentan Teil des PROMI-Hochschulnetzwerks. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales aus Mitteln des Ausgleichsfonds gefördert.

In den Jahren 2013 bis 2020 haben insgesamt 45 HochschulabsolventInnen mit einer Behinderung im Rahmen des Projektes die Möglichkeit zur Promotion erhalten. Dazu wurden zusätzliche halbe Stellen für wissenschaftliche MitarbeiterInnen an 21 Partner-Hochschulen in ganz Deutschland eingerichtet. Bei den Promotionsstellen handelte es sich um bis zu 5-jährige sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Der Vorteil: Die Promovierenden waren finanziell abgesichert und konnten einen Rechtsanspruch auf notwendige berufliche Reha-Leistungen geltend machen.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier

Schlechte Bildungschancen trotz Behindertenrechtskonvention

Inklusionsmangel und sozialer Stand oft ursächlich

Die Bildungschancen, sind selbst in einem modernen Deutschland, von ganz vielen Faktoren abhängig. Dabei hängt der Bildungserfolg, nicht selten vom Elternhaus ab, wie aus der PISA-Studie (2018) hervor geht. Auch der soziale Stand einer Familie, kann massive Auswirkungen auf Bildungschancen haben. Ganz deutlich wurde das während der Corona-Krise. Homeschooling war eben nicht für jedes Kind möglich, denn es fehlte oft an technischer Ausstattung oder gar einem Internetanschluss bei Familien mit geringerem Einkommen.

Eine weitere Thematik sind die Teilhabechancen von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen. Eigentlich sieht die UN-Behindertenrechtskonvention vor, dass Bildung und Inklusion einher gehen und Kinder mit Behinderungen das Recht haben, an einer Regelschule unterrichtet zu werden. In einem optimalem Bildungssystem würde, das die Abschaffung der Förderschulen bedeuten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie Lehrkräfte und Betreuungskräfte, würden ihre Tätigkeit in der Regelschule fortführen.

Die Realität sieht leider anders aus und in vielen Bundesländern geht der Weg eher von der Inklusions-Schule, zurück zur Förderschule. Da das Bildungssystem immer noch Ländersache ist, hat die Bundesregierung hier oft wenig Chancen, gesetzlich einzugreifen.

Ein  Rechtsgutachten (540 kb) im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung, geht auf die Thematik intensiv ein. Das Gutachten fordert dabei eine gemeinsame Strategie gegen Bildungsarmut und fordert die Bundesregierung zum handeln auf. „Insoweit wäre es sinnvoll, ein «Paket» zu schnüren, in dem sich Länder und Bund zu einer gemeinsamen Strategie gegen Bildungsarmut und zu bestimmten Zielwerten, insbesondere einer spürbaren Senkung der Zahl von jungen Menschen ohne Berufsabschluss oder mit (zu) geringen Kompetenzen, innerhalb eines absehbaren Zeitraums bekennen.“, heißt es in der Zusammenfassung des Gutachtens. Quelle/Weiterlesen: Schlechte Bildungschancen trotz Behindertenrechtskonvention– Inklusionsmangel und sozialer Stand oft ursächlich (eu-schwerbehinderung.eu)

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl

Der Deutsche Behindertenrat stellt seine zentralen Forderungen vor

Der Deutsche Behindertenrat (DBR) vertritt die Interessen von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie ihrer Angehörigen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Anlässlich der Bundestagwahl am 26. September 2021 stellt der DBR seine zentralen behindertenpolitische Forderungen für die kommende Legislaturperiode vor. Der Fokus liegt auf folgenden drei Bereichen:

Inklusion in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie bedeutet für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen eine besondere Belastung, ein erhöhtes Gesundheitsrisiko sowie eingeschränkte Handlungsfreiheiten aufgrund eines falsch verstandenen Schutzbedürfnisses. Um den Grundsätzen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) weiterhin gerecht zu werden und Inklusion politisch und gesellschaftlich voranzubringen, fordert der DBR den Aufbau stabiler Unterstützungsstrukturen. Dazu zählen unter anderem eine finanzielle und personelle Entlastung der Familien, der Aufbau kommunaler Anlaufstellen sowie das Sicherstellen von schulischer und beruflicher Teilhabe.

Schutz vor Diskriminierung
Menschen mit Behinderungen erleben eine Vielzahl von Diskriminierungen in ihrem Alltag. Um ein diskriminierungsfreies Leben gemäß UN-BRK zu ermöglichen, fordert der DBR eine umfassende Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sowie die Verabschiedung der 5. Gleichbehandlungsrichtlinie der Europäischen Union.

Digitale Barrierefreiheit
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt: Bei digitaler Barrierefreiheit allein auf freiwillige Zielvereinbarungen zu setzen, ist weitgehend erfolglos. Um insbesondere die Privatwirtschaft zu barrierefreien Lösungen zu veranlassen, bedarf es gesetzlicher Regelungen. Digitale Barrierefreiheit muss in allen Bereichen – von Gesundheit bis Mobilität – konsequent berücksichtigt und umgesetzt werden. Nur so können alle Menschen gleichermaßen von der Digitalisierung profitieren und teilhaben. Quelle: Deutscher Behindertenrat – Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl (deutscher-behindertenrat.de)

Neubrandenburg: Menschen mit Handicap zu «Bildungsfachkräften»

Neubrandenburg (dpa/mv) – An der Hochschule Neubrandenburg werden bei einem Pilotprojekt Menschen mit geistigen Behinderungen und Lernschwierigkeiten zu Lehrkräften ausgebildet. Dabei handelt es sich um vier Frauen und zwei Männer im Alter von 20 bis Ende 30, die fast alle vorher in sogenannten geschützten Werkstätten tätig waren, wie eine Sprecherin des Fachbereiches Soziale Arbeit am Montag in Neubrandenburg erklärte. Sie hätten sich unter 20 Bewerbungen durchgesetzt. Das Projekt «Bildungsfachkraft» laufe über drei Jahre.

Dabei absolvieren die künftigen «Bildungsfachkräfte» zunächst selbst Seminare an der Hochschule wie andere Studenten. Daneben sollen sie aus ihrer Lebenserfahrung heraus – wie bei einer dualen Ausbildung, bei der Praxis und Unterricht parallel absolviert werden – auch selbst Seminare geben. Diese seien für Studenten anderer Fachrichtungen sowie für Fach- und Führungskräfte geplant, auch an anderen Hochschulen und Universitäten in Mecklenburg-Vorpommern.

In anderen Bundesländern hätten Menschen mit geistigen Behinderungen in solchen Projekten auch schon «Unterricht» in Staatskanzleien gegeben, hieß es. Die Organisatoren, darunter das Integrationsamt beim Landesgesundheitsamt, versprechen sich von dem Einsatz der sechs Frauen und Männer eine besser Sichtbarkeit der Anliegen von Menschen mit Behinderungen an Hochschulen und in der Gesellschaft. Somit könnten Barrieren in Köpfen von Menschen ohne Behinderungen abgebaut und die Inklusion vorangetrieben werden. Quelle: Landtag MV – Dpa Ticker (landtag-mv.de)

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„Richtig inklusiv ist das nicht“

„Gemeinsam lernen und spielen: Das sollte in Deutschlands Kitas eigentlich Standard sein. Aber in vielen Landes-Kita-Gesetzen taucht zum Leidwesen von Behindertenverbänden und Kita-Verantwortlichen nicht einmal der Begriff „Inklusion“ auf.“ Quelle: „Richtig inklusiv ist das nicht“: GEW – Die Bildungsgewerkschaft

Wie schwierig es ist, den Gedanken der Kita für alle Kinder in der Praxis umzusetzen, ist am Beispiel der Kita „Preesterbarg“ in Flensburg zu beobachten. Zwar wird die Einrichtung auch von Kindern aus der Nachbarschaft besucht, die nicht beeinträchtigt sind, doch die Mädchen und Jungen mit einer festgestellten Behinderung sind in der Mehrheit, weil die Einrichtung über die nötigen personellen und fachlichen Ressourcen zu deren Betreuung verfügt. (Foto: Esther Geißlinger)

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